EU-DSGVO und Cookie-Richtlinie (EU). Mann arbeitet mit einem Computer, General Data Protection Regulation und Flagge der Europäischen Union auf dem Bildschirm.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

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    1. Geltungsbereich

    Diese Geschäftsbedingungen regeln die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Teilnehmern von Coaching- Maßnahmen der Denke Gross Institut GmbH und des Unternehmens Denke Gross Institut GmbH im Folgenden auch kurz „DGI“ genannt). Sie erfüllen alle Anforderungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB III) und sind Bestandteil jedes Teilnahmevertrages. Die im Folgenden gewählte männliche Darstellungsform dient lediglich der Vereinfachung und der besseren Lesbarkeit; männliche und weibliche Personen sind selbstverständlich gleichermaßen gemeint. Wir bitten um Ihr Verständnis.

    2. Vertragsgegenstand

    Maßnahmen können zum Beispiel Bewerbungscoaching, Existenzgründungscoaching, Führungskräftecoaching oder weitere individuell angepasste Coachings sein. Diese können sowohl in Präsenz am Standort oder in einem virtuellen Raum durchgeführt werden.

    2.1. Maßnahmeort

    Maßnahmen finden i.d.R. an einem DGI-Standort statt. Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch eine Teilnahme von zu Hause möglich. Der Teilnehmer versichert in diesem Fall, dass ihm in der häuslichen Umgebung ein abgegrenzter Arbeitsbereich/-raum zur Verfügung steht. Diese Einzelfallentscheidungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Kostenträgers. Eine Teilnahme von zu Hause aus setzt eine gute Internetverbindung, eine geeignete Ausrüstung (Laptop, Computer) und einen separaten Raum zur ungestörten Durchführung der Maßnahmen voraus.

    Das DGI behält sich vor, das Coaching bis einen Werktag vor Coachingstart räumlich und/oder zeitlich zu verlegen. Ebenfalls behält sich das DGI vor, den Durchführungsort während der Maßnahme innerhalb des zumutbaren Pendelbereiches ohne Zusatzkosten für Teilnehmer zu wechseln.

    2.2. Maßnahmeablauf

    Für jede Maßnahme sind Maßnahmeziele bzw. -inhalte festgelegt. Das DGI behält sich vor, in Abstimmung mit dem Kostenträger Änderungen der Coachinginhalte vorzunehmen, insbesondere, wenn dies aufgrund arbeits-marktpolitischer Anpassungen oder zum Zwecke technischer Aktualisierung notwendig erscheint.

    Der Teilnehmer erhält i.d.R. bei Maßnahmebeginn eine Aufstellung des Ablaufs des Coachings. Es gelten die mit dem zuständigen Kostenträger und der Fachkundigen Stelle festgelegten Coaching- und Anwesenheitszeiten. Darüberhinaus können abweichende Coachings regional mit den DGI-Mitarbeitern vereinbart werden.

    2.3. Arbeitsmittel

    Die Gesamtkosten beinhalten die Kosten für Arbeitsmaterialien und im Bedarfsfall zum Einsatz kommende Lernmittel oder Testverfahren.

    2.4. Anmeldung und Vertragsabschluss

    Jede Person, welche die Voraussetzungen erfüllt, kann sich bei dem DGI zu einer Maßnahme anmelden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch, per Mail oder in einem persönlichen Erstgespräch. Der Vertrag kommt vor Beginn der Maßnahme durch die Unterschrift des DGI und dem Teilnehmer zustande. Schriftliche Mitteilungen werden an die im Vertrag genannte Adresse oder Mail des Teilnehmers gesandt. Einen Wohnortwechsel oder Mailpostfachwechsel hat der Teilnehmer schriftlich anzuzeigen. Bei Maßnahmen ohne explizite vertragliche Regelungen, wie zum Beispiel die individuellen Coachingmaßnahmen gelten die AGB’s ohne Vertrag und der Kunde stimmt den AGB’s bei Inanspruchnahme der Dienstleistung zu.

    3. Gebühren

    3.1. Vertragliche Gebühren

    Die im Teilnahmevertrag oder in der Rechnung festgelegten Gebühren sind zu den festgelegten Fälligkeiten unaufgefordert durch Überweisung an das DGI zu entrichten. Das vereinbarte Entgelt ist nach Rechnungsstellung innerhalb des gesetzlichen Zeitraumes nach §286 BGB innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug fällig.

    Die Zahlung hat bargeldlos durch Überweisung auf eines der nachfolgenden Geschäftskonten des Denke Gross Institut zu erfolgen. Bei einer Bezahlung mit Bargeld müssen die entsprechenden Kosten für den Mehraufwand von Pauschal 50 Euro bezahlt werden.

    Bei Maßnahmen mittels öffentlicher Förderungen ist der Teilnehmer verpflichtet, den Vertrag unmittelbar nach Vertragsabschluss dem zuständigen Kostenträger vorzulegen. Direkt nach Erteilung der Förderung ist der entsprechende Nachweis dem zuständigen DGI-Mitarbeiter vorzulegen und zu übergeben. Wenn ein Teilnehmer diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, so haftet er für die Gesamtgebühren. Die Zahlung erfolgt i.d.R. nach Rechnungslegung.Falls die Maßnahme mittels öffentlicher Förderung über die Agentur für Arbeit erfolgen soll ist diese ohne Mehrwertsteuer zu berücksichtigen.

    3.2. Bankverbindung

    Denke Gross Institut GmbH

    Volksbank Dortmund
    IBAN: DE47 4416 0014 6616 7516 00
    BIC: GENODEM1DOR

    3.3. Abtretungserklärung

    Soweit der Teilnehmer Gebührenansprüche gegen einen Kostenträger an das DGI abgetreten hat, ist er in Höhe dieses Anspruchs von der Zahlung entbunden. Nachweis über die fristgemäße Beantragung der Förderung, z.B. nach SGB III oder SGB II, ist die Vorlage und Übergabe des Fördernachweises am DGI-Standort sofort nach Erhalt. Das DGI ist unverzüglich über alle Änderungen bezüglich der Bewilligungsgrundlagen zu informieren.

    3.4. Gebührenrückstände

    Für die im Teilnahmevertrag festgelegten Gebühren haftet der Teilnehmer. Nimmt der Teilnehmer eine fällige Gebührenzahlung nicht wie vereinbart vor, so erfolgt zunächst eine Mahnung. Zahlt er auf diese Mahnung nicht innerhalb von 14 Tagen, ist das DGI berechtigt, den Teilnahmevertrag ohne Einhaltung weiterer Fristen zu kündigen. Maßgeblich ist der Eingang des Betrages beim DGI. Für rückständige Gebühren sind Verzugszinsen zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

    4. Widerruf, Rücktritt und Kündigung

    4.1. Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Denke Gross Institut GmbH, Florianstraße 15-21, 
44139 Dortmund Telefon: +49 178157 4266, E-Mail: kontakt@denke-gross-institut.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Muster-Widerrufsformular: (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An: Denke Gross Institut GmbH, Florianstraße 15-21, 
44139 Dortmund, E-Mail: kontakt@denke-gross-institut.de, Tel-Nr.: +49 178157 4266
    • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
    • Bestellt am (*) / erhalten am (*)
    • Name des/des Kunden/in
    • Anschrift des/der Kunden/in
    • Unterschrift des/der Kunden/in (nur bei Mitteilung auf Papier)
    • Datum (*)
    Unzutreffendes bitte streichen.

    4.2. Rücktritt und Kündigung durch den Teilnehmer

    Rücktritt und Kündigungen bedürfen immer der Textform. Das Fernbleiben von der Maßnahme gilt nicht als Kündigung. Ein Rücktritt von Teilnahmeverträgen kann bis spätestens drei Werktage vor dem ersten vereinbarten Coachingtermin im Einvernehmen mit dem Kostenträger erfolgen. Für den Teilnehmer ist in diesem Fall der Rücktritt gebührenfrei. Für den Fall, dass eine beantragte Förderung nach dem SGB III oder SGB II nicht erfolgt, wird dem Teilnehmer beim Bekanntwerden dieser Tatsache das Recht eingeräumt, unverzüglich vom Vertrag zurückzutreten. Kosten für eventuell bis dahin besuchte Maßnahmeleistungen entstehen dem Teilnehmer nicht. Bei einer Arbeitsaufnahme kann der Teilnehmer jedoch jederzeit kündigen. Ebenso unberührt bleibt das gesetzliche Recht des Teilnehmers zur außerordentlichen Kündigung.

    4.3. Rücktritt und Kündigung durch das DGI

    In Fällen höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Brände, Unfälle, Terrorereignisse) oder bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl im Gruppencoaching ist DGI darüber hinaus berechtigt, die Maßnahme abzusagen. Etwaige Ansprüche des Teilnehmers über die gesetzlichen Ansprüche aus dem gesetzlichen Rückgewährschuldverhältnis hinaus sind ausgeschlossen. DGI kann das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht zugemutet werden kann. Tatsachen, die an sich einen solchen wichtigen Grund darstellen können, sind u.a.:
    • unrichtige Angaben zur Person
    • mangelnde Leistungsbereitschaft oder Mitarbeit
    • häufige unentschuldigte Abwesenheit
    • grobe Verstöße gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die mitgeltende Hausordnung
    • erhebliche Gebührenrückstände
    • vorzeitige Beendigung der Förderung/Bewilligung durch den Kostenträger
    • grobes Fehlverhalten des Teilnehmers gegenüber anderen Teilnehmern bzw. gegenüber den DGI-Mitarbeitern
    • Missachtung von Coach Unterweisungen
    • Nichterreichung des Maßnahmeziels.
    Bevor eine Kündigung aufgrund von Fehlverhalten ausgesprochen wird, erteilt das DGI eine Abmahnung in Textform. Eine Abmahnung ist aber entbehrlich, wenn der Teilnehmer wusste oder hätte wissen müssen, dass sein Fehlverhalten von dem DGI nicht geduldet werden würde.

    5. Mitwirkungspflichten zur An- und Abwesenheit

    Der Teilnehmer ist verpflichtet, während des Coachings engagiert und aktiv mitzuarbeiten. Die Anwesenheit des Teilnehmers wird erfasst. Abwesenheit ist in jedem Fall mit Begründung dem zuständigen DGI-Standort umgehend schriftlich mitzuteilen und jeder Krankheitstag ist mit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu belegen. Ist der Teilnehmer ein Selbstzahler, ist dem DGI keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen. Es gelten ausschließlich die vom Kostenträger zugelassenen Entschuldigungsgründe. Bei wichtigen Gründen kann der Teilnehmer mit mindestens drei Werktagen Vorlauf zum vereinbarten Termin einen Ersatztermin erbitten. Von Teilnehmerseite nicht wahrgenommene Termine führen zu einer Berechnung.

    DGI ist verpflichtet, Fehlzeiten dem Kostenträger mitzuteilen, insbesondere dann, wenn diese das Erreichen des Maßnahmeziels gefährden.

    6. Haftung und Schutz

    6.1. Haftung

    Die Haftung des DGI auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

    Darüber hinaus haftet das DGI nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

    Dies gilt insbesondere

    • für das Abhandenkommen oder die Beschädigung persönlicher Gegenstände und Daten,
    • für Schäden an Hard- oder Software des Teilnehmers, die durch den Anschluss an Hardware des DGI
      hervorgerufen werden,
    • für Teilnehmer, die das Coaching von zu Hause aus wahrnehmen, bei Störung des ungehinderte
    • Zugriffs auf die virtuellen Räume des DGI,
    • für Coachingausfälle, die aus Ausfällen und Störungen der Internetleitung oder der verwendeten Technik des Teilnehmers resultieren.

    6.2. Diebstahl

    Das DGI behält sich vor, jeden Diebstahl fremden Eigentums sowie die Verletzung von Urheberrechten juristisch zu verfolgen.

    6.3. Unfallversicherungsschutz

    Während der Maßnahme ist jeder Teilnehmer mit Förderung über SGB III oder SGB II über die Berufsgenossenschaft unfallversichert. Unfälle sind unverzüglich der DGI zu melden.

    6.4. Datenschutz

    Die mit der Feststellung der Eignung (z.B. Lebenslauf, elektronische Testverfahren und Zeugnisse), der Anmeldung, der Durchführung und des Abschlusses des Coachings eingehenden Daten werden vom DGI zur Durchführung des Vertrages und zur Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtungen, unter Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, erhoben, verarbeitet und genutzt.

    Das DGI erhebt und verarbeitet nur die personenbezogenen Daten, die ihr von dem Vertragspartner und/oder dem Teilnehmenden mitgeteilt werden.

    Die Datenverarbeitung erfolgt ohne weitergehende Einwilligung nur, sofern und soweit dies für die Vertragsbegründung und/oder – abwicklung bzw. zu Abrechnungszwecken erforderlich ist.

    Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte, z.B. an die für die Abnahme der Agentur für Arbeit oder weiteren Coaches des DGIs erfolgt nur, sofern und soweit diese im Zusammenhang mit der ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages erforderlich ist oder wir gesetzlich zur Weitergabe der Daten verpflichtet sind.

    Nach der vollständigen Erfüllung des Vertrages werden personenbezogene Daten des Vertragspartners und/oder seiner Mitarbeiter/in- nen sowie Teilnehmenden weiterhin gespeichert, sofern, soweit und solange dies zur Erfüllung gesetzlicher bzw. behördlicher Aufbewahrungspflichten oder zur Abwehr zivilrechtlicher Ansprüche erforderlich ist. Im Übrigen werden die Daten umgehend gelöscht.

    Jeder Teilnehmende hat das Recht, jederzeit Auskunft darüber zu verlangen, welche persönlichen Daten über ihn/sie gespeichert sind, und ggf. deren Berichtigung und/oder Löschung zu verlangen. Darüber hat jeder Teilnehmende das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren.

    Verantwortliche Stelle für die Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten ist die Denke Gross Institut GmbH, Florianstraße 15-21, 
44139 Dortmund. Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten oder zum Datenschutz im Allgemeinen sowie im Falle einer Beschwerde wenden Sie sich bitte an den Geschäftsführer, Herrn Tim Bröckelmann, Telefon: E-Mail: kontakt@denke-gross-institut.de.
    Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter https://denkegross.com/datenschutzerklaerung/

    6.5. Urheberrecht

    Der Teilnehmer verpflichtet sich zur Beachtung bestehender Urheberrechte und verwandter Schutzrechte. Die vom DGI bereitgestellten Coachingmaterialien dürfen nur für den persönlichen Gebrauch eingesetzt werden. Bild- und Tonaufnahmen jeder Art oder Screenshots des Coachings sind nicht gestattet. Alle Video-, Ton- und Bildrechte liegen bei dem DGI. Der Teilnehmer stellt das DGI von Ansprüchen Dritter frei, die von diesen aufgrund der Nichtbeachtung der vorliegenden Vereinbarung geltend gemacht werden.

    7. Virtuelle Räume

    Dem Teilnehmer wird das zeitlich auf die Dauer dieses Vertrages beschränkte Recht zur Nutzung der virtuellen Coachings über Microsfort Teams an einem DGI-Standort oder im Einzelfall von zu Hause eingeräumt. Der Teilnehmer ist berechtigt den virtuellen Raum ausschließlich im Rahmen seines Coachings zu nutzen. Eine anderweitige Nutzung, wie zum Beispiel zu privaten Zwecken, ist nicht gestattet. Das Recht ist nicht auf Dritte übertragbar und nicht unterlizenzierbar.

    Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Zugangsdaten vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen.

    Die Nutzungsmöglichkeit ist nur dann vorübergehend eingeschränkt oder aufgehoben, wenn dies aus technischen Gründen, insbesondere zur Aktivierung von Updates und Upgrades sowie zu Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten notwendig ist.

    Verstößt der Teilnehmer gegen die eingeräumten Nutzungsrechte, so erlischt sein Recht zur Nutzung mit sofortiger Wirkung und fällt automatisch an das DGI zurück. Der Teilnehmer hat in diesem Fall die Nutzung des Online-Coachings unverzüglich einzustellen. DGI ist in diesem Fall berechtigt, den Online-Zugang zu sperren.

    Nimmt ein Teilnehmer das Coaching von zu Hause aus wahr, erfolgt die Anbindung über die DSL Leitung. Installations-, Konfigurations- und sonstige Einrichtungsleistungen sowie kein fortlaufender Support sind vom DGI nicht geschuldet und werden vom DGI nicht erbracht. Das DGI übernimmt keine Kosten (z.B. für häusliche Einrichtungen, Internet, Strom, Druck).

    8. Rechtswahl und Gerichtsstand

    Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen der Denke Gross Institut GmbH und dem Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts. Der nationale wie internationale Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Auftrag an die Denke Gross Institut GmbH ist Dortmund (Deutschland), sofern der Vertragspartner Kaufmann ist.

    9. Schriftform

    Vertragliche Änderungen, Ergänzungen und Aufhebungen, sowie sonstige Nebenabsprachen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel selbst. Das vorstehende Schriftformerfordernis findet keine Anwendung bei Abreden, die nach Abschluss dieser Vereinbarung unmittelbar zwischen den Parteien mündlich getroffen werden.

    10. Schlussbestimmung

    Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Bestimmung, die dem Gewollten am nächsten kommt. Dies gilt auch im Falle einer unbeabsichtigten Regelungslücke.

    Stand: 14.12.2021